Fahrzeuge, die mit Kamera- und Radarsystemen ausgestattet sind, die sich auch zum Ausspähen von Sicherheitsbereichen nutzen lassen, dürfen bestimmte Flächen der Bundeswehr nicht mehr befahren. Dabei haben die Sicherheitsbehörden besondere chinesische Fahrzeuge im Fokus, deren Daten in der Volksrepublik verarbeitet werden. Die Hersteller der Volksrepublik drängen vor allem mit Elektroautos nach Europa und Deutschland.
„Aufgrund der steigenden Marktanteile chinesischer Autohersteller im europäischen Markt, der geopolitischen Lage und der chinesischen Machtambitionen ergibt sich die Notwendigkeit, mögliche Risiken chinesischer Fahrzeuge genau im Blick zu haben“, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums (BMI) Zeitschrift Auto Motor und Sport mit. „Nach derzeitigem Kenntnisstand im BMI verfügen chinesische Fahrzeuge über hochkomplexe und vernetzte Systeme.“
Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat auf Anfrage von Auto Motor und Sport bestätigt, dass es „Zufahrtverbote für gewisse Fahrzeugtypen für spezielle Sicherheitsbereiche gibt“. Ein Ministeriumssprecher sagte: „Grundsätzlich stellen aus Sicht der militärischen Sicherheit alle Sensoren eines Fahrzeugs, die für eine Ausspähung geeignet sind, eine Bedrohung dar. Darunter fallen Kamera- und Radarsysteme, Mikrofone sowie selbstständige und fernsteuerbare Datenübertragungssysteme. Aus diesem Grund muss bei Bedarf die Zufahrt zu sicherheitsempfindlichen Bereichen eingeschränkt werden.“
Details zu den Maßnahmen und Orten wollten das Innenministerium und das Verteidigungsministerium nicht mitteilen.
Verschiedene Medien hatten Ende Januar über Planungen Polens berichtet, chinesischen Autos den Zugang zu Militäranlagen sowie das Parken in deren Nähe zu versagen. Die Behörden des Nachbarlandes befürchten, dass sensible Informationen auf Servern in China gespeichert und genutzt werden könnten.
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